Für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der aninova e.U. Version 2.0, gültig seit 11.09.2026.
1.1 Diese Bedingungen gelten für alle – auch künftigen – Verträge zwischen Ümit Kirdar, handelnd unter „aninova e.U.“, Friedhofgasse 197, 2181 Dobermannsdorf, Österreich (nachfolgend „Anbieter“), und einem Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) über die Software „PetWorkers“ als Software-as-a-Service, über Website-, E-Mail- und Cloud-Hosting, Domainverwaltung und WordPress-Betreuung, über sonstige Leistungen des Anbieters, insbesondere Einrichtung, Schulung, Datenimport, Programmierung sowie Netzwerk- und Systembetreuung, und über die Lieferung von Waren.
1.2 Unternehmer ist, wer bei Vertragsschluss in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt; der Kunde bestätigt das mit seiner Bestellung. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen. Eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen; sie gelten auch dann nicht, wenn der Anbieter ihnen im Einzelfall nicht erneut widerspricht.
1.3 Es gelten in dieser Reihenfolge: Vereinbarungen in Textform, Leistungsbeschreibung, Angebot und Preisliste, der Vertrag über die Auftragsverarbeitung (Ziffer 13.1), diese Bedingungen.
1.4 Für Dienste Dritter, die der Kunde über die Leistungen des Anbieters nutzt (etwa Zahlungs-, Buchhaltungs- oder Nachrichtendienste, Domain-Vergabestellen, Software und Erweiterungen Dritter), gelten allein deren Bedingungen; der Anbieter vermittelt nur den technischen Zugriff. Entgelte Dritter trägt der Kunde.
1.5 Mitteilungen des Anbieters erfolgen an die zuletzt vom Kunden genannte E-Mail-Adresse. Der Kunde hält sie aktuell und stellt sicher, dass E-Mails des Anbieters ihn erreichen.
2.1 Der Anbieter stellt die Software für die Dauer des Vertrages über das Internet bereit und überlässt Speicherplatz auf Servern in der Europäischen Union. Funktionsumfang, Benutzerzahl und Speicherplatz ergeben sich aus Tarif und Leistungsbeschreibung; Leistungen nach Ziffer 9 sind enthalten, soweit Tarif oder Angebot sie nennen. Der Kunde nutzt jeweils die aktuelle Fassung; ein Anspruch auf einen bestimmten Funktionsstand, auf einzelne Funktionen oder auf die Datenverbindung zum Server besteht nicht.
2.2 Eine Verfügbarkeit von 100 Prozent wird nicht geschuldet. Wartung, Sicherheitsmaßnahmen und Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu Unterbrechungen führen.
2.3 Der Anbieter sichert die Daten regelmäßig. Eine weitergehende Verwahrungspflicht besteht nicht; der Kunde sichert zusätzlich regelmäßig selbst über die Exportfunktionen und seine Zugänge.
2.4 Support leistet der Anbieter zu den auf seiner Website angegebenen Servicezeiten. Eine bestimmte Reaktions- oder Wiederherstellungszeit ist nur geschuldet, wenn sie in Textform vereinbart wurde.
2.5 Der Anbieter darf Leistungen ändern, soweit das für den Kunden zumutbar ist, insbesondere zur Weiterentwicklung, aus Sicherheitsgründen oder wegen geänderter Rechtslage; der vereinbarte Kernfunktionsumfang bleibt erhalten.
2.6 Der Anbieter darf Subunternehmer einsetzen; für Unterauftragsverarbeiter gilt der Vertrag über die Auftragsverarbeitung.
3.1 Eine kostenlose Testphase wird je Kunde einmalig im Umfang der Angaben auf der Website eingeräumt. Aus Sicherheitsgründen sind dabei einzelne Funktionen gesperrt, insbesondere der Versand von E-Mails an Dritte sowie Bank- und Zahlungsfunktionen. Ansprüche auf Verfügbarkeit oder Mängelbeseitigung bestehen nicht; der Anbieter kann den Testzugang jederzeit beenden.
3.2 Die Testphase endet automatisch; ein kostenpflichtiger Vertrag entsteht nur durch Bestellung. Mit Ablauf endet der Zugang, und der Anbieter löscht die Testdaten; ein Export ist bis dahin möglich.
4.1 Die Angaben auf der Website sind kein bindendes Angebot. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung über das Bestellformular, per E-Mail oder telefonisch ein bindendes Angebot ab.
4.2 Der Anbieter kann die Bestellung innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er sie in Textform bestätigt, die Zugangsdaten bereitstellt oder zur Zahlung auffordert. Danach ist der Kunde nicht mehr gebunden. Der Nutzungsvertrag beginnt mit der Bereitstellung der Zugangsdaten.
4.3 Vertragssprache ist Deutsch. Diese Bedingungen sind auf der Website abrufbar, speicherbar und druckbar.
5.1 Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrages das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, die Software für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen. Nutzungsberechtigt sind seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rahmen der gebuchten Benutzerzahl. Zugangsdaten sind personenbezogen und dürfen nicht geteilt oder Dritten überlassen werden.
5.2 Nicht gestattet ist insbesondere, die Software Dritten zu überlassen oder für Dritte zu betreiben, sie zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu dekompilieren oder zurückzuentwickeln, soweit das Gesetz das nicht zwingend erlaubt, Sicherheitsmaßnahmen zu umgehen sowie automatisierte Abrufe oder Lasttests ohne Zustimmung des Anbieters durchzuführen.
5.3 Werden Benutzerzahl oder Speicherplatz überschritten, bucht der Kunde nach oder führt die Nutzung zurück; tut er das trotz Aufforderung nicht binnen vierzehn Tagen, darf der Anbieter den passenden Tarif berechnen. Ein Wechsel in einen höheren Tarif ist jederzeit möglich, in einen niedrigeren zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin.
5.4 Beim Einsatz des Kundenportals und der Online-Buchung dürfen die eigenen Kunden des Kunden im vorgesehenen Umfang zugreifen; ein Vertragsverhältnis zum Anbieter entsteht dadurch nicht. Für seine Inhalte, seine Rechtstexte (etwa Impressum, Datenschutzinformation, Widerrufsbelehrung, eigene Bedingungen) und die Zahlungsabwicklung gegenüber seinen Kunden ist allein der Kunde verantwortlich.
5.5 Der Kunde bleibt Inhaber seiner Daten und räumt dem Anbieter das Recht ein, sie für die Dauer des Vertrages zu speichern, zu vervielfältigen und zu bearbeiten, soweit das für die Leistung erforderlich ist.
6.1 Der Kunde sorgt für geeignete Geräte, aktuelle Browser und Internetzugang, schützt seine Zugangsdaten, meldet unbefugte Zugriffe unverzüglich und prüft eingespielte Dateien auf Schadsoftware.
6.2 Er speichert und versendet keine Inhalte, die gegen Recht, behördliche Anordnungen oder Rechte Dritter verstoßen; Werbung versendet er nur mit Einwilligung der Empfänger. Untersagt ist außerdem die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 DSGVO, insbesondere von Gesundheitsdaten, biometrischen und genetischen Daten sowie Daten zu Herkunft, politischer Meinung, Religion, Gewerkschaftszugehörigkeit oder Sexualleben. Angaben zur Gesundheit von Tieren sind nicht erfasst.
6.3 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er die Daten seiner eigenen Kunden verarbeiten darf und diese informiert hat. Er verantwortet die Richtigkeit seiner Eingaben und Einstellungen (etwa Preise, Steuersätze, Rechnungsangaben) und die Einhaltung seiner steuer-, handels- und buchführungsrechtlichen Pflichten; Rechnungs-, Kassen- und Exportfunktionen unterstützen ihn dabei nur. Die Software ist kein Registrierkassensystem mit Sicherheitseinrichtung im Sinne der RKSV (Österreich) oder der KassenSichV (Deutschland).
6.4 Der Anbieter prüft Inhalte nicht von sich aus; rechtswidrige Inhalte können ihm über die Kontaktdaten im Impressum gemeldet werden. Gefährden Inhalte, Skripte oder Versandvorgänge des Kunden Betrieb, Sicherheit, Zustellbarkeit oder fremde Daten oder sind Inhalte offensichtlich rechtswidrig, darf der Anbieter sie entfernen, den Versand aussetzen oder den Zugang unterbrechen; er informiert den Kunden unverzüglich.
7.1 Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe; bei im Ausland ansässigen Unternehmern mit gültiger UID-Nummer geht die Steuerschuld auf den Kunden über (Reverse Charge). Es gelten die Preise und Abrechnungsintervalle der Preisliste auf der Website zum Zeitpunkt der Bestellung. Rabatte setzen voraus, dass ihre Voraussetzung (etwa Mitgliedschaft, Jahresvertrag, Lizenzzahl) fortbesteht; entfällt sie, zeigt der Kunde das an, und der Rabatt endet zum nächsten Abrechnungszeitraum.
7.2 Abgerechnet wird im Voraus, beim Monatsvertrag monatlich, beim Jahresvertrag für zwölf Monate; weitere Leistungen nach Erbringung. Der Kunde stimmt elektronischen Rechnungen zu. Bei Zahlung auf Rechnung ist der Betrag innerhalb von zehn Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
7.3 Bei Lastschrift erteilt der Kunde ein SEPA-Lastschriftmandat; die Rechnung gilt als Vorabankündigung, deren Frist auf einen Tag verkürzt wird. Hat der Kunde eine nicht eingelöste oder zurückgegebene Lastschrift zu vertreten, berechnet der Anbieter pauschal 15,00 EUR zuzüglich Umsatzsteuer je Rückbuchung und 2,50 EUR zuzüglich Umsatzsteuer für die Bearbeitung doppelter Zahlungen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
7.4 Bei Verzug schuldet der Kunde Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe für Unternehmergeschäfte (§ 456 UGB), die gesetzliche Betreibungspauschale (§ 458 UGB) und die notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibung (§ 1333 Abs. 2 ABGB). Ist er mit einem nicht unerheblichen Betrag länger als vierzehn Tage in Verzug, darf der Anbieter den Zugang nach Ankündigung in Textform und weiteren sieben Tagen sperren; die Zahlungspflicht bleibt bestehen.
7.5 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen; ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur aus demselben Vertragsverhältnis zu.
7.6 Der Anbieter darf die laufenden Entgelte einmal je Kalenderjahr an die Entwicklung seiner Kosten (insbesondere Hosting, Personal, Lizenzen, Energie) oder des Leistungsumfangs anpassen, höchstens um zehn Prozent. Er kündigt das acht Wochen vorher in Textform an; der Kunde kann zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen. Eine Anpassung erfolgt frühestens sechs Monate nach Vertragsbeginn und nicht für im Voraus bezahlte Zeiträume.
8.1 Einrichtung, Schulung, Datenimport, Datenexport durch den Anbieter, Programmierung, Systembetreuung, Website-Umzüge und Beratung sind nicht in der laufenden Vergütung enthalten. Sie werden nach Aufwand zu den Sätzen der Preisliste im 15-Minuten-Takt abgerechnet, bei Einsätzen vor Ort zuzüglich Fahrtzeit und Reisekosten; ein Festpreis gilt nur, wenn er in Textform vereinbart wurde. Kostenschätzungen sind unverbindlich.
8.2 Der Kunde stellt Zugänge, Daten, Auskünfte und Mitwirkung rechtzeitig bereit und verantwortet deren Richtigkeit und Rechtmäßigkeit. Verzögerungen aus seiner Sphäre verlängern Fristen angemessen. Termine sind mindestens 24 Stunden vorher abzusagen, sonst kann der Anbieter den vorgesehenen Zeitaufwand berechnen.
8.3 Nutzungsrechte an eigens erstellten Arbeitsergebnissen erhält der Kunde mit vollständiger Bezahlung, einfach und für den vereinbarten Zweck. Der Anbieter darf allgemeine Bausteine und Kenntnisse weiterverwenden und auf Wunsch entwickelte Funktionen auch anderen Kunden bereitstellen, soweit keine Geschäftsgeheimnisse des Kunden offenbart werden.
8.4 Abgrenzbare Werkleistungen gelten als abgenommen, wenn der Kunde sie produktiv nutzt oder nicht binnen vierzehn Tagen nach Bereitstellung wesentliche Mängel in Textform rügt.
9.1 Soweit Tarif oder Angebot Website-Hosting, E-Mail-Postfächer, Cloud-Speicher oder Domains einschließen, stellt der Anbieter Speicherplatz, Datenbanken, Postfächer und Zugänge auf Servern in der Europäischen Union bereit. Umfang sowie Speicher- und Versandgrenzen ergeben sich aus Tarif und Angebot; der gebuchte Gesamtspeicherplatz gilt für alle Leistungen zusammen.
9.2 Domains registriert und verwaltet der Anbieter im Namen und auf Rechnung des Kunden bei der jeweiligen Vergabestelle oder einem Registrar; deren Bedingungen gelten. Der Kunde ist Domaininhaber und verantwortet die Rechtmäßigkeit des Namens. Bei Vertragsende gibt der Anbieter die Domain auf Verlangen für einen Transfer frei; unterbleibt ein Transfer oder eine Kündigung durch den Kunden, darf der Anbieter die Domain nach Vertragsende kündigen oder an die zuständige Vergabestelle zurückgeben.
9.3 Für Inhalte, eingesetzte Software samt Erweiterungen (etwa WordPress, Themes, Plugins) und deren Lizenzen, Rechtstexte sowie die Sicherheit seiner Zugangsdaten ist der Kunde verantwortlich; Ziffer 6 gilt entsprechend. Websites, Postfächer oder Skripte, die Sicherheit, Betrieb oder Zustellbarkeit gefährden – etwa durch veraltete, kompromittierte oder übermäßig ressourcenintensive Komponenten oder durch Massen- oder Werbeversand ohne Einwilligung –, darf der Anbieter nach Information des Kunden drosseln oder abschalten.
9.4 Spam- und Virenfilter arbeiten nach dem Stand der Technik ohne Gewähr für Vollständigkeit. Der Kunde sichert Postfächer, Websites, Datenbanken und Cloud-Daten zusätzlich selbst; Ziffer 2.3 gilt. Eine Wiederherstellung aus Sicherungen auf Wunsch des Kunden erbringt der Anbieter nach Ziffer 8, soweit er den Datenverlust nicht zu vertreten hat.
9.5 Übernimmt der Anbieter die Betreuung einer WordPress-Website, spielt er Updates von System, Themes und Plugins in regelmäßigen Läufen ein und sichert den Stand zuvor. Einen bestimmten Prüfumfang nach Updates schuldet er nicht; Unverträglichkeiten von Komponenten Dritter beseitigt er nach Ziffer 8. Der Kunde meldet Störungen unverzüglich; Eingriffe des Kunden oder Dritter in System, Dateien oder Datenbank gehen zu seinen Lasten.
9.6 Bei Vertragsende sichert der Kunde Websites, Datenbanken, Postfächer und Cloud-Daten bis dahin selbst und veranlasst rechtzeitig den Domaintransfer; im Übrigen gelten Ziffern 11.3 und 11.4.
10.1 Liefert der Anbieter Waren, erfolgt das gegen Vorauszahlung, soweit nichts anderes vereinbart ist. Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie in Textform zugesagt wurden, und stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung; Teillieferungen sind zulässig. Unvorhersehbare Änderungen von Zöllen, Abgaben oder Wechselkursen bis zur Lieferung darf der Anbieter weitergeben. Die Gefahr geht mit Übergabe an den Kunden oder an die Transportperson über; Versand, Verpackung und Transportversicherung gehen zu Lasten des Kunden. Nimmt der Kunde bereitgestellte Ware trotz Nachfrist von vierzehn Tagen nicht ab, darf der Anbieter zurücktreten und die entstandenen Kosten berechnen.
10.2 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters. Verpfändung und Sicherungsübereignung sind untersagt; Zugriffe Dritter zeigt der Kunde unverzüglich an.
10.3 Der Kunde untersucht die Ware unverzüglich und rügt Mängel binnen acht Tagen ab Übergabe, verborgene Mängel unverzüglich nach Entdeckung, jeweils in Textform (§ 377 UGB); sonst sind Gewährleistung, Schadenersatz wegen des Mangels und Irrtumsanfechtung ausgeschlossen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Übergabe; der Anbieter leistet nach seiner Wahl Verbesserung oder Austausch. Die Gewährleistung entfällt für Mängel, die auf Eingriffen des Kunden oder Dritter beruhen; die Kosten einer erkennbar unberechtigten Mängelrüge trägt der Kunde. Ob die Ware für seine Umgebung geeignet ist, prüft der Kunde selbst, soweit nichts anderes in Textform vereinbart ist.
11.1 Der Monatsvertrag läuft unbefristet und ist mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar. Der Jahresvertrag läuft zwölf Monate ab Vertragsbeginn und verlängert sich um jeweils zwölf Monate, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der Laufzeit gekündigt wird. Hosting- und Betreuungsverträge ohne eigene Laufzeitregelung gelten als Monatsvertrag. Kündigungen sind schriftlich, in Textform oder über den Kündigungsbutton auf der Website möglich; der Anbieter bestätigt sie in Textform.
11.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für den Anbieter besteht es insbesondere, wenn der Kunde trotz Mahnung und Nachfrist von vierzehn Tagen mit einem nicht unerheblichen Betrag in Verzug ist, trotz Abmahnung erheblich gegen Ziffer 5, 6 oder 9.3 verstößt oder wenn über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse nicht eröffnet wird, soweit das Gesetz die Auflösung zulässt.
11.3 Der Zugang endet mit dem Vertragsende. Bis dahin kann der Kunde seine Daten jederzeit über die Exportfunktionen und seine Zugänge ausleiten. Auf Verlangen stellt der Anbieter die exportierbaren Daten (Ziffer 11.7) außerdem als verschlüsselte Exportdatei in einem strukturierten, gängigen, maschinenlesbaren Format zum Download bereit; das Kennwort teilt er gesondert mit. Datenaufbereitung, Import oder Einrichtung bei Dritten schuldet er nicht; auf Wunsch erbringt er sie nach Ziffer 8.
11.4 Nach Vertragsende hält der Anbieter die exportierbaren Daten 30 Tage zum Abruf nach Ziffer 11.3 bereit und löscht die Daten danach; Sicherungskopien werden im regulären Zyklus überschrieben. Daten mit gesetzlicher Aufbewahrungspflicht werden gesperrt und nach Fristablauf gelöscht.
11.5 Kündigt der Kunde außerordentlich aus einem vom Anbieter zu vertretenden Grund, werden im Voraus gezahlte Entgelte zeitanteilig erstattet. Kündigt der Anbieter aus einem vom Kunden zu vertretenden Grund, bleibt das Entgelt bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin geschuldet, abzüglich ersparter Aufwendungen.
11.6 Anbieterwechsel (Verordnung (EU) 2023/2854): Der Kunde kann in Textform erklären, dass er zu einem anderen Anbieter (den er nennt) oder in eine eigene IT-Umgebung wechseln oder nur seine exportierbaren Daten löschen lassen will. Die Frist dafür entspricht der Frist für die ordentliche Kündigung, höchstens zwei Monate. Mit Ablauf der Frist beginnt eine Übergangsfrist von 30 Kalendertagen, in der der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortbesteht; der Kunde kann sie vor ihrem Ablauf in Textform einmal angemessen verlängern. In dieser Zeit stellt der Anbieter die exportierbaren Daten nach Ziffer 11.3 bereit, erteilt die für den Wechsel nötigen Auskünfte, weist auf bekannte Risiken für die Kontinuität hin und hält Betrieb und Sicherheit aufrecht; der Import ist Sache des Kunden.
11.7 Exportierbare Daten sind die vom Kunden und seinen Kunden eingegebenen und durch die Nutzung erzeugten Geschäftsdaten: in der Software Kunden-, Tier-, Termin-, Leistungs-, Abonnement-, Stempelkarten-, Rechnungs-, Zahlungs- und Kommunikationsdaten, Benutzer- und Einstellungsdaten sowie hochgeladene Dateien; bei Hosting-Leistungen die gespeicherten Dateien, Datenbanken, Postfächer und Cloud-Daten. Nicht exportierbar sind Quellcode, Plattformkonfiguration, Systemfelder, Systemprotokolle und Vorlagen des Anbieters sowie seine Geschäftsgeheimnisse und sicherheitsrelevante Daten. Format, Verfahren und die Angaben nach Art. 26 und 28 der Verordnung stehen auf der Website des Anbieters.
11.8 Der Vertrag endet mit dem Abschluss des Wechsels, den der Kunde mitteilt, spätestens mit Ablauf der Übergangsfrist; bei bloßer Löschung mit Ablauf der Frist nach Ziffer 11.6. Der Anbieter bestätigt das Vertragsende in Textform; danach gilt Ziffer 11.4. Für Wechsel und Export berechnet der Anbieter kein Entgelt; Entgelte bis zum Vertragsende, bei einem Jahresvertrag bis zum Ende der Laufzeit abzüglich ersparter Aufwendungen, bleiben geschuldet. Die Ziffern 11.6 bis 11.8 gelten nicht für Testzugänge und für individuell entwickelte Leistungen außerhalb des Standardangebots.
12.1 Mängel sind unverzüglich in Textform anzuzeigen; der Kunde unterstützt bei der Eingrenzung. Eine Kündigung wegen Nichtgewährung des vertragsgemäßen Gebrauchs setzt voraus, dass der Anbieter Gelegenheit zur Mängelbeseitigung hatte und diese fehlgeschlagen ist. Unerhebliche Beeinträchtigungen sind ebenso wenig Mängel wie Störungen, die auf der Verbindung oder den Geräten des Kunden, auf Diensten Dritter, auf höherer Gewalt oder auf nicht vertragsgemäßer Nutzung beruhen. Eine Minderung setzt eine erhebliche, angezeigte Einschränkung der Nutzbarkeit voraus.
12.2 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens sowie nach zwingendem Recht.
12.3 Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, insgesamt höchstens auf die vom Kunden in den zwölf Monaten vor dem Schadensereignis gezahlten Entgelte. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Das gilt auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter.
12.4 Für Datenverlust haftet der Anbieter nur bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden (Ziffer 2.3) zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre. Ansprüche wegen Mängeln und auf Schadensersatz verjähren in zwölf Monaten ab gesetzlichem Fristbeginn; Ziffer 12.2 bleibt unberührt.
12.5 Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die wegen der von ihm eingestellten oder versendeten Inhalte, seiner Websites, seiner Rechtstexte oder seiner sonstigen Nutzung erhoben werden, einschließlich der notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung, und unterstützt ihn bei der Abwehr unverzüglich mit allen erforderlichen Informationen. Das gilt nicht, wenn er die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
13.1 Verarbeitet der Anbieter personenbezogene Daten für den Kunden – in der Software, beim Hosting oder bei der Betreuung –, ist der Kunde Verantwortlicher und der Anbieter Auftragsverarbeiter. Der Vertrag über die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO gilt mit dem Vertragsschluss als geschlossen und ist auf der Website abrufbar. Eigene Verarbeitungen des Anbieters, etwa von Vertrags- und Abrechnungsdaten, erfolgen nach seiner Datenschutzerklärung.
13.2 Der Anbieter gibt Daten des Kunden an Behörden, Gerichte oder Strafverfolgungsbehörden heraus, soweit er dazu gesetzlich oder aufgrund einer behördlichen oder gerichtlichen Anordnung verpflichtet ist. Er prüft die Anordnung, beschränkt die Herausgabe auf das Verlangte und informiert den Kunden unverzüglich, soweit ihm das nicht untersagt ist. Weitergehende Regelungen des Vertrages über die Auftragsverarbeitung bleiben unberührt.
13.3 Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der anderen Seite vertraulich, auch drei Jahre über das Vertragsende hinaus; Ziffer 13.2 bleibt unberührt. Als Referenz wird der Kunde nur mit seiner Zustimmung genannt.
14.1 Der Anbieter darf diese Bedingungen ändern, wenn das wegen geänderter Rechtslage oder Rechtsprechung, neuer oder geänderter Leistungen, Sicherheitsanforderungen oder zur Schließung von Regelungslücken erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt; Leistung und Entgelt ändern sich dadurch nicht zum Nachteil des Kunden, dafür gelten Ziffern 2.5 und 7.6. Änderungen teilt er mindestens vier Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit; widerspricht der Kunde nicht bis dahin, gelten sie als angenommen; darauf weist der Anbieter hin. Widerspricht der Kunde, gelten für ihn die bisherigen Bedingungen weiter; das Recht beider Seiten zur ordentlichen Kündigung nach Ziffer 11.1 bleibt unberührt. Änderungen, die auf zwingendem Recht oder einer behördlichen oder gerichtlichen Anordnung beruhen, gelten auch für ihn.
14.2 Höhere Gewalt, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (etwa Naturereignisse, Epidemien, Streik, behördliche Anordnungen, großflächige Netz- oder Stromausfälle, Cyberangriffe), befreit ihn für ihre Dauer von der Leistungspflicht. Dauert sie länger als zwei Monate, können beide Seiten kündigen; im Voraus gezahlte Entgelte werden zeitanteilig erstattet.
14.3 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in Wien, Innere Stadt; der Anbieter darf auch am Sitz des Kunden klagen.
14.4 Änderungen des Vertrages bedürfen der Textform; mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Der Kunde kann Rechte und Pflichten nur mit Zustimmung des Anbieters übertragen. Der Anbieter darf den Vertrag auf einen Rechtsnachfolger oder ein mit ihm verbundenes Unternehmen übertragen; er zeigt das an, und der Kunde kann binnen vier Wochen zum Zeitpunkt des Übergangs kündigen. Ist eine Bestimmung unwirksam oder undurchführbar, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An ihre Stelle tritt die wirksame und durchführbare Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ersetzten Bestimmung am nächsten kommt; das Gleiche gilt für eine Regelungslücke.
14.5 Der Anbieter nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil.
Diese Bedingungen wurden auf Grundlage der Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei, München, erstellt, deren Mandant aninova e.U. ist. Sie wurden von uns gekürzt und um eigene Regelungen ergänzt; für diese Anpassungen ist allein aninova e.U. verantwortlich.